Termine
- 11. Mai 2024: Der Heimatverein Gutenberg lädt zu einer Wanderung auf dem Lutherweg ein. Treffpunkt ist um 9.00 Uhr an der Bushaltestelle Ortsmitte in Gutenberg. Weitere Stationen sind: Bibelgarten Teicha (9.45 Uhr) und Rotes Haus Nehlitz (10.15 Uhr). Die Gesamtstrecke beträgt ca. 7 km. Bitte Rucksackverpflegung mitbringen. Es gibt eine kurze Einführung zum Thema Lutherweg und auf der Anhöhe Nehlitz zur Geologie des Petersberger Gebietes. Die Rückkehr ab Petersberg kann per Wanderung auf abweichender Route erfolgen, oder per Bus 301 um 11.50 Uhr oder 15.50 Uhr.
- 4. Mai 2024: Aktionen unter dem Motto „Unser Dorf soll schöner werden“. Treffpunkte sind 9:30 Uhr Spielplatz Gutenberg, 9:00 Uhr Dorfplatz Nehlitz, 10 Uhr Dorfplatz Teicha, 9:00 Uhr Feuerwehr Mösthinsdorf, 10:00 Uhr Feuerwehr Drehlitz, 10:00 Uhr Eisdiele Frößnitz, 10:00 Uhr Festwiese Petersberg und 8:30 Uhr Christian-Reuter-Platz in Kütten
Was bisher geschah
Antichronologisch sortiert: Neuigkeiten oben.
- 17. April 2024: Der Gemeinderat trifft sich diesmal im Kulturhaus Wallwitz. Die Ortswahl erweist sich als geeignet, da ca. 150 Bürger am öffentichen Teil der Versammlung teilnehmen. Die Annonce vom 15.4. wird vor der Versammlung als Flyer verteilt. In der Bürgerfragestunde wird u.a. gefragt, warum die Veröffentlichung der Annonce abgelehnt und nicht begründet wurde (Antwort: Verweis auf das "Redaktionsstatut", Begründung käme später), und warum das Angebot vom 20.3., aus Bürgerkreisen einen Expertenrat zu bilden, nicht angenommen wurde (Antwort: man melde sich noch). Der unter lautem Beifall der Bürger von der CDU-Fraktion vorgeschlagene Bürgerentscheid gegen die Solar- und Windparks in der aktuell geplanten Form wird abgelehnt. Statt dessen wird ein Antrag der Fraktionen Freie Wählergemeinschaft Götschetal und Fraktion Petersberg zu einer alternativen Bürgerbefragung angenommen. Ein schwarzer Tag für die Bürger der Stadt Petersberg, werden sie doch wiederum von der Entscheidung über Solar- und Windparks ausgenommen, da der Text lauten wird: "Wollen Sie in der Gemeinde Petersberg ein Fernwärmenetz auf Basis von Freiflächenphotovoltaik und Windrädern? (ja/nein)" Für GP Joule ist das perfekt: bei "ja" haben sie einen Freifahrtschein selbst über die bisher geplanten Flächen hinaus, und bei "nein" gibt es eben kein für die Firma wenig lukratives Fernwärmenetz, aber Solar- und Windparks könnten trotzdem gebaut werden.
- 15. April 2024: Wir reichen eine bezahlte Annonce bei der Redaktion des Petersberger Amtsblattes ein, der die Bürger über die fehlende Transparenz der Aktivitäten der Gemeinde zu Solar- und Windparks zu informieren. Kurze Zeit später erfahren wir, dass die Veröffentlichung des Textes abgelehnt wurde. Eine Begründung wird uns zunächst nicht gegeben.
- 20. März 2024: Der Gemeinderat tagt. Bereits im Vorfeld führte das Einschreiten der Verwaltungsaufsicht dazu, dass die Beschlüsse zu den geplanten Solarparks von der Tagesordnung genommen werden mussten. Wieder versammeln sich ca. 60-70 Bürger, von denen dann "aus Brandschutzgründen" nur 20 eingelassen werden. Auf Nachfrage stellt sich heraus, dass es noch kein Flächenkonzept der Gemeinde zum Aufstellen von Solar- und Windanlagen gibt, und dass das Konzept von GP Joule bisher von niemandem aus den Reihen des Gemeinderates auf Plausibilität (weder technisch noch wirtschaftlich) geprüft wurde. Darüber hinaus gibt es seitens informierter Bürger große Bedenken an dem Versprechen von GP Joule, den Preis für die im Gegenzug zur Genehmigung der Solar- und Windparks angebotenen Nahwärme mittelfristig stabil auf einem niedrigen Niveau zu halten.
- 18. März 2024: Sitzung des Bau- und Vergabe-Ausschusses der Gemeinde Petersberg. In sechs Tagesordnungspunkten soll die Vorbereitung der Aufstellungsbeschlüsse für sechs Solarparks besprochen werden, die dann zwei Tage später in der Gemeinderatssitzung beschlossen werden sollen. Und das, ohne die Bürger vorher zu informieren. Vor dem Gebäude der Gemeindeverwaltung im Ortsteil Wallwitz warten mehr als 120 empörte Bürger, um am öffentlichen Teil der Sitzung teilzunehmen. Von der Verwaltung wurde vorab die Polizei einbestellt, um die "unangemeldete Versammlung" aufzulösen. Ein Mitarbeiter der freiwilligen Feuerwehr springt spontan als Versammlungsleiter ein. Nach längeren Diskussionen werden so viele Einwohner zur Sitzung eingelassen, wie der Saal zulässt. Ein Gemeinderatsmitglied stellt den Antrag, die entsprechenden Punkte wegen unzureichender Vorabinformationen von der Tagesordnung zu streichen. Dem Antrag wird unter lautem Beifall der Anwesenden stattgegeben. Zur Bürgerfragestunde werden viele Fragen gestellt, u.a. zur fehlenden Bürgerbeteiligung, zur Eilbedürftigkeit der Vorgänge, nach fehlenden Gutachten zur Umweltverträglichkeit des Vorhabens, sowie zur Überdimensionierung dieses Vorhabens, das mehr als zehnmal so viel Energie liefern wird, als in der Gemeinde verbraucht wird. Die repititiven, teilweise inhaltslosen oder sogar gänzlich fehlenden Antworten der Ausschussmitglieder können das Misstrauen der Bevölkerung nicht entkräften, sondern eher verstärken.
- 18. März 2024: Die Online-Petition erreicht 1.000 Unterschriften.
- Ab 13. März 2024: In Gutenberg und anderen Ortschaften werden Flugblätter verteilt, um die Bevölkerung insbesondere auf die gewaltige Dimension und die direkte Nähe zu Wohngebieten aufmerksam zu machen.
- 12. März 2024: Der Ortschaftsrat von Gutenberg beschließt nach ausführlicher Beratung mit fachkundigen Bürgern, gegen das Vorhaben zu stimmen.
- 12. März 2024: Eine Online-Petition wird gestartet, die schnell viele Unterschriften gegen das Vorhaben sammelt.
- 11. März 2024: Die Lagepläne für die geplanten Solarparks im Ortsteil Gutenberg leaken in die Öffentlichkeit. Entsetzte Anwohner reagieren schnell: in Windeseile verbreitet sich die Nachricht.
Was bisher erreicht wurde
Sieh die gute Übersicht auf der Seite https://petersberger-gegenwind.de an!